Volle Rückendeckung für unsere Wirtschaft UND den sozialen Zusammenhalt

So lassen sich meine Beiträge in dieser letzten Sitzungswoche des Landtages Mecklenburg-Vorpommern übertiteln.

Ein besonderer Akzent zum Start der Landtagssitzung war die Vereidigung unseres neuen Wirtschaftsministers Dr. Wolfgang Blank, der auf dem Foto auch zu sehen ist. Die @spdlandtagsfraktionmv flankierte dessen Start mit einer Aktuellen Stunde zur Wirtschaftspolitik in stürmischen Zeiten. Denn im Bund braucht es Entschlossenheit bei der ökologischen Transformation, gezielte Entlastung etwa bei Energiepreisen und eine Investitionsoffensive, auch durch mehr Engagement der öffentlichen Hand.

In diesen Zeiten grassiert auch die soziale Spaltung, bewusst befördert von der AfD, wie sie im Landtag bei ihrer Aussprache gegen Arbeitslose und ein faires Bürgergeld bewiesen hat. Ich habe klar gemacht, dass Leistung sich lohnt, es eine angemessene Grundsicherung mit klaren Regeln aber auch echter Unterstützung braucht. Es ist vor allem die SPD, die sich für bessere Tarifbedingungen und gutes Geld im Niedriglohnbereich einsetzt. Die AfD hat da nix im Angebot, außer Hass und Ausgrenzung.