Aktuelle Stunde im Landtag zur Wirtschaft: „Wir gestalten die wirtschaftliche Zukunft – mit Substanz, Strategie und sozialer Verantwortung“

In der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftspolitik wies der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Winter, die Kritik der CDU entschieden zurück.

„Die CDU zeichnet ein düsteres Bild, doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: Mecklenburg-Vorpommern wächst seit Jahren, investiert massiv und sorgt gleichzeitig dafür, dass die Löhne weiter steigen“, so Winter.

Dabei verweist Winter auf die nach wie vor hohe Investitionsquote im kommenden Doppelhaushalt von mehr als 14 Prozent.

„Während die CDU bremst und blockiert, investieren wir in Zukunft: in Schulen, Kliniken, Forschung, Energie und Mobilität“, betonte Winter. „Das stärkt die Bauwirtschaft, entlastet die Kommunen und schafft Arbeitsplätze. Ich möchte noch einmal betonen, das dieses Sondervermögen ohne die SPD nie gekommen wäre.“

Winter verweist zudem auf konkrete Fortschritte: Neuansiedlungen wie Topregal, Birkenstock oder Vink Chemicals, den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft, die Schaffung neuer Perspektiven für die maritime Industrie und den Breitbandausbau, bei dem MV bundesweit auf Platz fünf liegt.

„Wir setzen uns dafür ein, moderne Unternehmen nach MV zu holen. So schaffen wir viele wichtige und gut bezahlte Arbeitsplätze“, so Winter weiter.

Zugleich setze die SPD-Fraktion auf faire Löhne und gute Arbeit – mit dem Tariftreuegesetz, dem gestiegenen Vergabemindestlohn, der Fachkräftestrategie, dem Azubi-Ticket und der Praktikumsprämie. Das Fazit des SPD-Wirtschaftspolitikers ist klar:

„Diese Koalition braucht keinen wirtschaftspolitischen Neustart – sie ist längst durchgestartet. Mit Substanz, mit Strategie und mit Erfolg. Dafür braucht es die polemischen Auslassungen der CDU nicht.“