Der Finanzauschuss sowie der Ausschuss für Wissenschaft, Kultur und Europa brachen Mitte November zu einer gemeinsamen Fahrt nach Brüssel auf. Im Herzen Europas wurde sich über die Arbeit der Institutionen und das Zusammenwirken mit dem Land informiert.

Nachdem wir Anfang November einen fraktionsübergreifenden Antrag zur enormen Bedeutung der EU für unseren Bundesland betonten und am12. November das "Europäische Jahr der Jugend" in Schwerin abrundeten, ging es in der darauf folgenden Woche für mich persönlich direkt nach Brüssel, in das Herz Europas.

Der Umriss des Landes Mecklenburg-Vorpommerns hebt sich silbern und mit Hintergrundbeleuchtung von der blauen Wand ab.

Als Mitglied des Finanzausschuss nahm ich an einer Delegationsreise des Landtages Mecklenburg-Vorpommers teil, der von zwei Ausschüssen durchgeführt wurde. Neben dem Finanzausschuss reiste auch der Ausschuss für Wissenschaft, Kultur und Europa nach Brüssel.

Zunächst wurden wir in der Landesvertretung des Mecklenburg-Vorpommerns empfangen, wo uns das achtköpfige Team vorgestellt wurde. Die meisten Mitarbeitenden dort sind aus den Ministerien des Landes nach Brüssel abgeordnet. Zudem gibt es auch die Möglichkeit in Referandariat, dualem Studium oder Praktikum bei der Landesvertretung Station zu machen.

Neben der wechselseitigen Berichterstattung und Informationsbeschaffung für die Ministerien des Landes kümmert sich die Landesvertretung auch um die Organisation von Fördermitteln. Bis 2020 erhielt Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Milliarden € an EU-Förderung.

Für eine erfolgreiche EU-Fördermittelpolitik sind aber auch gute Beratung der Geförderten bzw. Interessierten, Feedback an die Förderinstitutionen und Imagepflege enorm wichtig. Darum kümmert sich ebenfalls die Landesvertretung. Hierfür ist auch die Kooperation mit anderen Bundesländern, aber v.a. auch anderen europäischen Regionen, z.B. mit dem Ostseeraum oder peripheren Küstenregionen an allen Meeren der EU, von großer Bedeutung.

Christine Klingohr und Christian Winter stehen im Foyer des Ratsgebäudes der EU vor den Nationalfahnen der Mitgliedsstaaten.
Volle Power aus LUP bei der EU: Christine Klingohr & Christian Winter sind mit dem Finanzausschuss in Brüssel

An den folgenden Tagen besuchten wir mit dem Rat der EU, dem Europäischen Rat, dem Ausschuss der Regionen und der Europäischen Kommission Institutionen der Europäischen Union. Hierbei gab es allgemeine Information zum Aufbau, der Arbeitsweise und Zusammenwirken der Gremien. Wir gingen natürlich auch in einen fachlichen Austauschen, insbesondere zu Fragen der Finanzen, der Forschung, Innovation und Kultur.

Abschließend ging es bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Brüssel nicht nur um die Interessenvertretung Deutschland, sondern auch um grundsätzliche Fragen der Europapolitik, von den Stabiltätskriterien im Euro-Raum bis in zur gemeinsamen Steuerpolitik.